„In seiner letzten Sitzung hat der Eppelborner Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Mitgliedschaft im Zweckverband eGo-Saar zum 31. Dezember 2026 zu kündigen. Dies ist ein wichtiger Schritt für unsere Gemeinde, der nach intensiven Überlegungen und vielen Diskussionen getroffen wurde.
Der eGo-Saar, eine Initiative des Saarländischen Städte- und Gemeindetages, wurde 2004 gegründet, um den saarländischen Kommunen flächendeckende und kostengünstige E-Government-Lösungen anzubieten. Auch Eppelborn war von Anfang an als Gründungsmitglied dabei. Doch in den letzten Jahren mussten wir feststellen, dass die Leistungen des Zweckverbandes für uns immer weniger von Nutzen sind. Vor allem in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und anderer digitaler Verwaltungsprozesse blieben die erhofften Fortschritte aus. Dass über die Jahre statt Innovationen immer wieder neue Stellen innerhalb des Verbandes geschaffen wurden, lässt Unmut und die Frage aufkommen, ob die Gelder der Verbandsmitglieder denn auch an der richtigen Stelle investiert werden. Das zu hinterfragen ist unsere Pflicht gegenüber ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die durch ihre Steuerzahlungen die Mitgliedschaft im eGo mitfinanzieren.
Die Herausforderungen in der Digitalisierung sind groß, und wir brauchen verlässliche, moderne Lösungen, die diesen Herausforderungen gerecht werden. Leider konnte uns der eGo-Saar hier in den letzten Jahren nicht mehr ausreichend unterstützen. Ein besonders gravierender Vorfall war die technische Panne während der Europa- und Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres, bei der es zu erheblichen Problemen bei der Bereitstellung der Wahlergebnisse durch den eGo-Saar kam.
Unsere Gemeinde hat bereits in den vergangenen Jahren eigenständig Schritte in Richtung einer besseren digitalen Infrastruktur unternommen. Wir haben unsere Serverinfrastruktur in ein privates Rechenzentrum ausgelagert, das mittlerweile auch von 24 weiteren saarländischen Kommunen genutzt wird. Es ist umso bedauerlicher, dass auf Landesebene vergleichbare Fortschritte, wie wir sie in Eigenregie bereits erfolgreich umgesetzt haben, noch ausstehen.
Nun gilt es, für die Zukunft die Weichen richtig zu stellen. Der Gemeinderat hat mich beauftragt, die Mitgliedschaft im eGo-Saar fristgerecht zu kündigen und gleichzeitig mögliche Alternativen zu prüfen. Wir werden natürlich nochmals mit dem eGo-Saar Gespräche führen und sorgfältig abwägen, welche Optionen uns in den kommenden Jahren am besten dabei unterstützen können, die Digitalisierung in unserer Verwaltung weiter voranzutreiben. Bis spätestens Juni 2026 wird der Gemeinderat eine abschließende Entscheidung treffen.
Wir wollen die bestmöglichen Lösungen für unsere Gemeinde und für Sie. Es ist unsere Pflicht, nicht nur den Anschluss an die digitale Entwicklung zu halten, sondern auch eigenverantwortlich voranzugehen und unsere Verwaltung zukunftsfähig zu machen.“
Ihr Bürgermeister
Andreas Feld